Italien | Ewiger Rückkehrer
Berlusconi vor einem Comeback in Rom
Silvio Berlusconi, der ewige Rückkehrer
Foto: Keystone
Er ist der langlebigste und umstrittenste Politiker Italiens: 24 Jahre nach seinem Einstieg in die Politik, nach vier Amtszeiten als Ministerpräsident, Höhenflügen und tiefen Krisen ist Silvio Berlusconi wieder ein unangefochtener Protagonist der italienischen Politik. Mit 81 Jahren ist er der Chef der Mitte-rechts-Allianz, die beste Chancen hat, die Parlamentswahlen am 4. März zu gewinnen.
Sein Alter scheint Berlusconi nicht zu spüren. Seit Wochen führt er einen zähen Wahlkampf und scheint dabei eine zweite Jugend zu geniessen. In der Wahlkampagne ist er allgegenwärtig und buhlt unermüdlich um Stimmen für seine rechtskonservative Forza Italia.
Vergessen sind die Justiz- und die schweren Gesundheitsprobleme, ebenso wie die schwierige Trennung von seinem geliebten Fussballklub AC Milan im vergangenen Frühjahr. Berlusconi ist mit seiner Mitte-rechts-Allianz wieder eine hochkarätige politische Führungspersönlichkeit und spürt Rückenwind wie seit Jahren nicht mehr.
Die Rechte erwacht wieder
Nach Jahren der Krise erleben Berlusconis Forza Italia, die ausländerfeindliche Lega und andere Kräfte aus dem rechten Spektrum einen politischen Neustart. Die Flüchtlingswelle, mit der Italien seit Jahren konfrontiert ist, das Versprechen einer Steuerentlastung und von mehr Ordnung und Sicherheit treiben grosse Segmente der in Italien dominanten konservativen Wählerschaft wieder in Berlusconis Arme.
Während die Demokratische Partei (PD) von erbitterten Machtkämpfen zerfleischt wird, hat Berlusconi eine Koalition aufgebaut, die nicht nur der PD, sondern auch der antieuropäischen Fünf-Sterne-Bewegung um Beppe Grillo die Stirn bieten kann.
Wer die Führung einer möglichen Mitte-recht-Regierung übernimmt, steht noch in den Sternen. Berlusconis Wunschkandidat ist EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, der mit ihm 1994 die Forza Italia gegründet hatte.
Lega-Chef Matteo Salvini macht kein Hehl daraus, dass er selbst gern zum Regierungschef aufrücken würde, sollte es zu einer Mitte-rechts-Regierung in Rom kommen. Daher bemüht er sich seit Monaten, seine bisher vor allem auf Norditalien konzentrierte Partei in eine gesamtstaatliche Gruppierung umzuwandeln. Ziel ist es, auch in Süditalien mit Slogans gegen die Einwanderung und das "zentralistische" Europa zu punkten.
Der antieuropäische Kurs Salvinis, der Italien aus dem Euroraum führen will, ist allerdings ein Konfliktherd in der Beziehung zum EU-treuen Berlusconi. Dieser befürchtet, der "Hardliner" Salvini könne die gemässigtere Wählerschaft abschrecken. Daher bezweifeln viele politische Beobachter in Rom, dass die Mitte-rechts-Koalition auf einer soliden Grundlage fusse.
Juristischen Kampf nicht aufgegeben
Am liebsten hätte Berlusconi selber wieder für einen Parlamentssitz kandidiert, doch nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs darf er nicht antreten. Er macht aber Druck auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, um eine Aufhebung des mit seiner rechtskräftigen Verurteilung verbundenen Ämterverbots zu erreichen.
Vor allem sieht sich Berlusconi als "Damm" gegen den Populismus der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Grillo-Gruppierung würde lediglich aus jungen, unerfahrenen Aktivisten bestehen, die "nie gearbeitet haben und nichts taugen", sagt er. Als Beispiel nennt Berlusconi die römische Bürgermeisterin Virginia Raggi, die nach fast zwei Jahren im Amt noch immer nicht die aktuellen Probleme der Ewigen Stadt in den Griff bekommen habe.
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