Flüchtlinge | Anlege-Verbot für Einsatzschiffe
Italien will keine im Meer geretteten Migranten mehr aufnehmen
Salvini will, dass Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten nicht mehr in den Häfen Italiens anlegen können.
Foto: Keystone
Italien will keine Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mehr in seine Häfen lassen. Er werde von seinen EU-Kollegen beim Ministertreffen am Donnerstag in Innsbruck entsprechende Zusicherungen verlangen, kündigte Innenminister Matteo Salvini am Sonntag an.
Nachdem bereits Schiffen von Hilfsorganisationen das Anlegen verweigert worden sei, solle dies auch für internationale Grenzschutz- und Rettungseinsätze im Mittelmeer gelten.
Die vorige Regierung habe zugestimmt, alle von EU-Einsatzschiffen gerettet Migranten aufzunehmen. Das gelte für seine Regierung nicht mehr, sagte Salvini, der zur rechten Lega gehört. Am Samstag hatte ein irisches Schiff des EU-Einsatzes Sophia 100 Migranten nach Messina auf Sizilien gebracht.
Am Rande des Treffens am Donnerstag sind auch Beratungen Salvinis mit seinen Kollegen aus Deutschland und Österreich geplant. Deutschland will bereits in anderen Ländern registrierte Flüchtlinge nach der Einreise binnen 48 Stunden dorthin zurückschicken und dazu bilaterale oder trilaterale Rücknahmeabkommen schliessen.
Österreich hat daraufhin erklärt, seine südlichen Grenzen zu Italien und Slowenien stärker zu schützen. Italien weigert sich bislang, an der deutschen Grenze gestoppte Migranten zurückzunehmen.
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