Brexit | Probleme mit dem Backstop Irland
Juncker: "Es gibt keinen Raum für Neuverhandlungen"
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schliesst Neuverhandlungen aus.
Foto: Keystone
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schliesst Neuverhandlungen beim Brexit aus. "Der Deal, den wir erreicht haben, ist das Beste, was wir bieten können. Das ist der einzige Deal. Es gibt keinen Raum für Neuverhandlungen".
Beim EU-Gipfel am Donnerstag werde es einen "Überraschungsgast geben, den Brexit", sagte Juncker am Dienstagmorgen im Europaparlament in Strassburg. Er sei "überrascht, denn wir hatten uns am 27. November mit der britischen Regierung geeinigt, aber es scheint jetzt Probleme auf den letzten Metern zu geben".
Juncker erklärte, er werde am Abend mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammentreffen. Doch gebe es keinen Raum für Neuverhandlungen. "Aber natürlich kann der Raum intelligent genutzt werden, um weitere Klarheit zu schaffen", so der Kommissionspräsident.
Zu den von britischer Seite angesprochenen "grossen Problemen mit dem Backstop Irland" sagte Juncker, "das müssen wir vorbereiten, das ist notwendig für die gesamte Kohärenz dessen, was wir niedergeschrieben haben. Irland wird nie allein gelassen werden".
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