Sicherheit | Neue europäische Interventionsinitiative
Neun EU-Staaten wollen in Krisen schneller militärisch eingreifen
Krisensituationen. Neun EU-Staaten haben am Montag eine Absichtserklärung für eine von Frankreich vorgeschlagene «europäische Interventionsinitiative» unterzeichnet.
Foto: Keystone
Neun EU-Staaten wollen künftig in Krisensituationen schneller militärisch eingreifen können. Die Länder unterzeichneten am Montag am Rande des Aussen- und Verteidigungsministertreffens in Luxemburg eine Absichtserklärung für eine von Frankreich vorgeschlagene «europäische Interventionsinitiative».
Eigene, ständig einsatzbereite Truppen gibt es jedoch nicht, wie dies ursprünglich von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angeregt worden war.
Ziel sind laut Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly vorerst gemeinsame Übungen und ein Austausch zwischen den Generalstäben, «damit unsere Streitkräfte lernen, gemeinsam zu handeln».
Parly nannte auch zivile Kriseneinsätze als Möglichkeit, wie es sie etwa nach dem Hurrikan «Irma» im vergangenen Jahr in der Karibik von Grossbritannien und den Niederlanden gegeben habe.
Keine Konkurrenz für Nato
Zum Militärbündnis Nato wolle die Initiative «komplementär» sein, sagte Parly. Die EU trage durch sie den Forderungen von US-Präsident Donald Trump zur Stärkung der Militärallianz Rechnung.
Angesichts «möglicher Zweifel» am künftigen Engagements der USA im atlantischen Bündnis müssten die Europäer aber auch selbst «stark und zunehmend in der Lage sein, ihren Schutz und ihre Souveränität zu garantieren», sagte die Französin weiter.
Teilnehmer dieser Interventionsinitiative sind neben Frankreich und Deutschland auch das aus der EU ausscheidende Grossbritannien sowie Spanien, Portugal, die Niederlande, Belgien, Dänemark und Estland.
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