Politik | Regierungsbildung in Italien
Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega verzögert sich
Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne. In Italien sind die Beratungen über den Koalitionsvertrag noch nicht abgeschlossen.
Foto: Keystone
Die Bildung einer italienischen Koalitionsregierung aus rechtsextremer Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) verzögert sich. Nach Angaben von Luigi Di Maio bat dessen Fünf-Sterne-Bewegung Staatspräsident Sergio Mattarella am Montag um ein paar Tage mehr Zeit für die Regierungsbildung.
Di Maio begründete dies nach seiner Unterredung mit Mattarella damit, dass es darauf ankomme, das bestmögliche Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre zustande zu bringen.
Die kommenden Tage würden von grundlegender Bedeutung sein, sagte Di Maio nach seinem dreiviertelstündigen Gespräch mit Mattarella. Dieser wollte um 18.00 Uhr den Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini empfangen. Der Präsident wollte mit ihm ebenfalls Einzelheiten des gemeinsamen Regierungsprogramms erörtern.
In Italien war am 4. März ein neues Parlament gewählt worden. Di Maios M5S wurde mit 32,7 Prozent der Stimmen stärkste Einzelgruppierung. Salvinis Lega wurde mit 17,3 Prozent stärkste Kraft innerhalb des rechten Wahlbündnisses zusammen mit Forza Italia und den neofaschistischen Fratelli d'Italia, das auf 37 Prozent kam.
Sowohl Di Maio als auch Salvini beanspruchten das Amt des Ministerpräsidenten für sich. Da sie sich nicht einigen konnten, soll Medienberichten zufolge eine Persönlichkeit Regierungschef werden, die weder der Lega noch der Fünf-Sterne-Bewegung angehört.
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