Bundesrat | Viola Amherd nach wie vor im Gespräch
Das Rennen um zwei Bundesratssitze ist eröffnet
Bundespräsidentin Doris Leuthard übergibt Bundesrat Johann Schneider-Ammann den Schlüssel zum Eidgenössischen Volkswirtschafts Departement (EVD), am Dienstag, 2. November 2010 in Bern. (Archiv)
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Im Bundesrat zeichnet sich ein Doppelrücktritt ab: Mit Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard haben zwei Mitglieder angekündigt, spätestens im Herbst 2019 zurückzutreten. Dies gibt den Parteien mehr Spielraum für die Nachfolge.
Bei einem Einzelrücktritt von Leuthard wäre der Druck auf die CVP gross gewesen, für eine weibliche Nachfolge zu sorgen. Würde ein Mann auf Leuthard folgen, wäre SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga nämlich die einzige Frau im Bundesrat.
Mit einem Doppelrücktritt trägt die CVP die Verantwortung für eine angemessene Vertretung der Geschlechter nicht alleine. Da die FDP zwei Bundesratsmitglieder stellt und mit Ignazio Cassis vor kurzem ein FDP-Mann gewählt wurde, steht nun primär sie in der Pflicht, mindestens eine Frau als Kandidatin aufzustellen.
Die CVP kann ausserdem geltend machen kann, dass ihr Sitz nun lange Zeit in Frauenhand war. Die CVP-Frauen haben allerdings auch für den Fall eines Doppelrücktritts ein reines Frauenticket der CVP gefordert. "Wir wollen zwei Kandidatinnen - und eine Bundesrätin", liessen sie letzten Herbst verlauten.
Gute Chancen für Keller-Sutter
Für die Nachfolge Schneider-Ammans gilt ohnehin die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter als Favoritin. Sie hatte schon kandidiert, als Schneider-Ammann gewählt wurde. Damals galt Keller-Sutter als Asyl-Hardlinerin. In der Zwischenzeit hat sie sich in anderen Dossiers einen Namen gemacht.
In Frage käme auch die Schwyzer Nationalrätin und Parteipräsidentin Petra Gössi. Wie Keller-Sutter stammt sie aus einer Region, die derzeit nicht im Bundesrat vertreten ist. Das würde auch für Nationalrätin Daniela Schneeberger (BL) gelten.
Mehrere Regierungsrätinnen
Daneben kämen die Nationalrätinnen Regine Sauter (ZH), Christa Markwalder (BE) und Doris Fiala (ZH) in Frage. Ins Rennen steigen könnten auch Regierungsrätinnen - Carmen Walker Späh (ZH), Petra Steimen-Rickenbacher (SZ), Barbara Bär (UR), Yvonne von Deschwanden (NW) oder Maya Büchi (OW).
Präsentiert die FDP ein Zweierticket mit einer Frau und einem Mann, dürften Kandidaten aus jenen Regionen bessere Chancen haben, die heute nicht im Bundesrat vertreten sind. Mögliche Anwärter sind die Ständeräte Andrea Caroni (AR) und Martin Schmid (GR) oder die Nationalräte Damian Müller (LU) und Marcel Dobler (SG). Interesse bekunden könnten aber auch Ständerat Ruedi Noser (ZH) und die Nationalräte Hans-Peter Portmann (ZH) und Christian Wasserfallen (BE).
Amherd und Pfister
In der CVP fällt häufig der Name der Nationalrätin Viola Amherd, die als frühere Stadtpräsidentin von Brig Exekutiverfahrung mitbringt. Ebenfalls im Gespräch ist die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Von den fünf CVP-Regierungsrätinnen wurden bislang die Urnerin Heidi Z'graggen und die Thurgauerin Carmen Haag ins Spiel gebracht.
Ambitionen und intakte Chancen werden jedoch auch Parteipräsident Gerhard Pfister nachgesagt. Weil der Zuger dem rechts-konservativen Flügel der CVP angehört, könnte er wohl auf viele Stimmen der SVP und FDP zählen. Mit einem Doppelrücktritt steigen seine Chancen erheblich. Weitere mögliche Kandidaten sind die Ständeräte Pirmin Bischof (SO), Stefan Engler (GR) und Konrad Graber (LU).
Sieben Frauen
Bisher sassen insgesamt sieben Frauen im Bundesrat. Für kurze Zeit waren die Frauen in der Mehrheit: Zwischen dem Amtsantritt von Simonetta Sommaruga im November 2010 und dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey Ende 2011 gehörten vier Frauen dem Bundesrat an.
Danach waren es bis zum Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf 2015 noch drei. Elisabeth Kopp war 1984 als erstes weibliches Mitglied in die Schweizer Landesregierung gewählt worden. Sie war bislang die einzige FDP-Frau.
Zwar schreibt die Bundesverfassung heute nur eine angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen im Bundesrat vor. Der Ständerat sprach sich aber im Frühjahr dafür aus, auch die angemessene Vertretung der Geschlechter in der Verfassung zu verankern. Auch wenn eine solche Verfassungsänderung noch längst nicht entschieden ist: Mindestens zwei Frauen dürften auch in der neuen Legislatur im Bundesrat sitzen, vielleicht drei.
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