Politik | Bundesrätin Amherd übernimmt mit VBS eine Grossbaustelle
Parmelin übergibt Amherd den symbolischen Schlüssel zum VBS
Symbolisch. Mit einem historischen Schlüssel übergibt Bundesrat Guy Parmelin seiner neuen Amtskollegin Viola Amherd die Verantwortung für das VBS.
Foto: Keystone
Mit einem historischen Schlüssel hat Viola Amherd am Donnerstag von Bundesrat Guy Parmelin symbolisch die Verantwortung für das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) übernommen.
Es sei eine grosse Verantwortung, sagte Amherd vor Medienvertretern. Sie erwähnte die Bereiche Verteidigung, den Nachrichtendienst, den Bevölkerungsschutz und den Sport. Es sei auch die Verantwortung für 12'000 Mitarbeitende, sagte die neu gewählte Bundesrätin.
Sie habe sich in den vergangenen Tagen bereits einen ersten Überblick über die Tätigkeiten des VBS verschafft. Es gebe aber noch viel zu sehen und viel zu studieren. «Ich bin keine Frau der Schnellschüsse», sagte sie. Sie werde sich in die verschiedenen Dossiers einarbeiten, Prioritäten setzen und dann zu arbeiten beginnen.
Mit einer langen Schonfrist darf Amherd nicht rechnen. Ursprünglich wollte der Bundesrat den Entscheid über den Kauf von Kampfjets und Luftabwehrraketen noch im laufenden Jahr fällen. Ob er diesen mangels Einigkeit oder wegen der anstehenden Stabsübergabe aufgeschoben hat, ist unklar. Um im Zeitplan zu bleiben, müsste Amherd das Geschäft aber rasch in den Bundesrat bringen. Dazu wollte sie sich bei der Schlüsselübergabe nicht äussern.
In die Vernehmlassung geschickt hatte der Bundesrat einen Planungsbeschluss von grosser Tragweite. Ein solcher würde dem fakultativen Referendum unterstehen. Das Volk könnte über den Kauf von Kampfjets und Fliegerabwehr-Raketen für insgesamt 8 Milliarden Franken abstimmen, nicht aber über die gewählten Modelle. Dieses Vorgehen stiess in der Vernehmlassung auf Kritik, auch bei Amherds eigener Partei, der CVP.
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