Politik | Iranischer Präsident zu Schweiz-Besuch eingetroffen
Ruhani trifft den Bundesrat
Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz eingetroffen; er landete am Montagnachmittag kurz nach 16 Uhr auf dem Flughafen Zürich-Kloten. Dort wurde er von Bundespräsident Alain Berset mit militärischen Ehren empfangen.
Nach dem Empfang in Zürich ist noch am Montagabend in Bern ein erster Austausch geplant, an dem auch Bundesrat Ignazio Cassis und der iranische Aussenminister Mohammad Jawad Zarif teilnehmen. Die offiziellen Gespräche sind dann für Dienstag vorgesehen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Vorfeld der Visite bekanntgegeben hatte.
Neben Berset und Cassis sollten auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann dazustossen. Schneider-Ammann hatte 2016 als damaliger Bundespräsident in Teheran den iranischen Präsidenten zum Gegenbesuch eingeladen.
Protest-Demo in Bern
Rund 50 Iranerinnen und Iraner demonstrierten am Nachmittag in Bern gegen Ruhanis Besuch. Sie prangern den iranischen Präsidenten unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung von Terrorismus an.
Von der Lockerung wirtschaftlicher Sanktionen profitiere nicht das Volk, sondern lediglich eine «Mafia-Wirtschaft». Dieser Profit wiederum fliesse in die Unterstützung terroristischer Organisationen in der Region wie etwa der Hisbollah und des Assad-Regimes in Syrien, stand auf einem Zettel, den die Demonstrierenden auf dem Berner Bahnhofplatz verteilten.
Übergeordnetes Ziel der Demonstrierenden ist die friedliche Auflösung der heutigen Strukturen im Iran und die Errichtung einer säkularen Demokratie.
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