Bundesanwaltschaft | Unprotokollierte Treffen im Petrobras-Verfahren
Weitere Geheimtreffen der Bundesanwaltschaft
Die Behörde zur Aufsicht über die Bundesanwaltschaft hat wegen des Fifa-Falls eine Disziplinaruntersuchung gegen Lauber eingeleitet.
Foto: Keystone
Bundesanwalt Michael Lauber hat nicht nur im Fall Fifa Treffen ohne Protokoll abgehalten. Auch im Verfahren wegen Korruption rund um den brasilianischen Erdölkonzern Petrobras führte er Gespräche, die nicht in den Akten aufgeführt sind.
Wie die "NZZ am Sonntag" berichtet, hatten sich Delegationen der Bundesanwaltschaft - zum Teil mit Lauber an der Spitze - mehrfach in Brasilien und der Schweiz mit direkt oder indirekt Beteiligten getroffen, um gegen Beschuldigte in der Schweiz vorzugehen.
Dies deckte ein Zürcher Anwalt auf, der im Petrobras-Verfahren einen Beschuldigten verteidigt. Er fand trotz vollständiger Akteneinsicht in den Unterlagen keine Hinweise auf die Gespräche. Seinem Mandanten wurden aber Verfahrenskosten in Aussicht gestellt - für Flüge nach Brasilien, Hotelübernachtungen und Verpflegung. Der Verteidiger reichte deswegen im März eine Eingabe an die Bundesanwaltschaft ein. Die Strafprozessordnung halte eine Dokumentationspflicht fest, argumentiert der Anwalt.
Die Bundesanwaltschaft gibt zum Vorgehen im Petrobras-Verfahren keine Auskunft. Lauber hatte aber wiederholt erklärt, dass komplexe Fälle ohne solche informellen Gespräche nicht zu führen seien. Auf Anweisung der Aufsichtsbehörde korrigierte Lauber inzwischen die Praxis, dass solche Treffen nicht protokolliert werden.
Artikel
Kommentare
Noch kein Kommentar