Kriminalität | Der Kanton Wallis will die interkantonale Vereinbarung über das Analysesystem ViCLAS kündigen
«Im Wallis in keiner Weise von Nutzen»
Ausstieg. Die Walliser Polizei will künftig auf ein internationales Analysesystem verzichten.Foto wb/Andrea Soltermann
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Sitten | Die Westschweizer Kantone sind mit ViCLAS unzufrieden. Statt auf ein internationales System will man künftig auf eine eigene Plattform setzen.
ViCLAS steht als Abkürzung für «Violent Crime Linkage Analysis System». Die kanadische Polizei hat dieses System 1991 entwickelt. Eine Studie hatte gezeigt, dass Delinquenten schneller ermittelt und verhaftet werden konnten, wenn den Ermittlern elektronische Mittel zur Erfassung und Auswertung von Ermittlungsergebnissen zur Verfügung standen. ViCLAS wird aufgrund einer interkantonalen Vereinbarung von 2009 von allen Schweizer Kantonen betrieben. Es ist ein computergestütztes System, mit welchem die Kantone polizeilich erhobene Ermittlungsergebnisse im Zusammenhang mit Delikten gegen die physische und sexuelle Integrität erfassen. Anschliessend werden die Fälle im Hinblick auf deren Vorgehensweisen analysiert. Das in mehreren anderen europäischen Ländern verwendete ViCLAS bezweckt die effiziente Bekämpfung der seriellen Gewalt- und Sexualkriminalität.
Der Kanton Wallis ist 2010 dem interkantonalen Konkordat beigetreten. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 37 000 Franken. Das System war laut Meinung der Verantwortlichen bei den Walliser Ermittlungen in keiner Weise von Nutzen. Diese Feststellung mach(t)en auch andere Kantone. ViCLAS stellt für die kantonalen (oder nationalen) Ermittlungen nach bald 15-jährigem Betrieb in keiner Weise einen Mehrwert dar. Die wissenschaftliche Auswertung von ViCLAS sei wenig erfreulich, sei es im Hinblick auf die Zuverlässigkeit wie auch auf die Wirksamkeit. Die Erfassung der Fälle sei langwierig, mit zahlreichen auszufüllenden Feldern, welche Kontrollen und Suchen kompliziert machten. Die Kosten von ViCLAS überstiegen die Wirkung, wenn man die aufgewendete Zeit den erreichten Resultaten gegenüberstelle. Man schätzt, dass die durch ViCLAS erreichte Erfolgsbilanz sehr schwach ist und die Investition von zwei Millionen Franken pro Jahr (für alle Kantone) nicht gerechtfertigt ist.
Die lateinische Konferenz der Justiz- und Polizeidirektoren hat deshalb im Mai 2017 eine Neubeurteilung der Anwendung, der Wirksamkeit und der Kosten von ViCLAS vorgeschlagen. Die Westschweizer Kantone arbeiten bereits heute auf einer Plattform zusammen, die eine gezielte Analyse der Informationen über Seriendelikte und den Kriminaltourismus ermöglicht. Die Nutzung dieser operativen Plattform liefert gute Ergebnisse und mehrere Deutschschweizer Kantone sollen sich dafür interessieren.
Deshalb erwägen die Westschweizer Kantone einen Austritt aus dem Konkordat ViCLAS. Das Konkordat sieht vor, dass jeder Vertragspartner seine Mitgliedschaft unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten auf das Ende eines Kalenderjahres kündigen kann. Die Walliser Regierung hat ihren Willen, das Konkordat per Ende 2018 unter Vorbehalt des Beschlusses des Grossen Rates zu kündigen, fristgerecht bekundet. Die Delegation für auswärtige Angelegenheiten (AA) hat einstimmig für den Austritt votiert. Es ist davon auszugehen, dass das Parlament der Kündigung in der November-Session ebenfalls zustimmt. hbi
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