Politik | Verfassungsrat: Kanton gibt Wahldatum bekannt
Verfassungsrat wird am 25. November gewählt
Stichtag. Verläuft alles nach Plan wird das Walliser Stimmvolk den Verfassungsrat am 25. November 2018 wählen.
Foto: Walliser Bote
Der Fahrplan für die Wahl des Verfassungsrats steht. Dessen Mitglieder sollen am 25. November 2018 bestimmt werden. Der Staatsrat hat den Dekretsentwurf sowie die dazugehörige Botschaft dem Grossen Rat übermittelt.
Wie der Kanton in einer Mitteilung schreibt, bestimmt das Dekret den allgemeinen Rahmen für die Arbeiten, regelt die Einführung und den Amtsantritt des Verfassungsrates sowie seine Beziehungen zu den kantonalen Behörden und zur Bevölkerung. Darüber hinaus hält das Dekret fest, dass die finanziellen Mittel des Verfassungsrates jährlich vom Grossen Rat im Rahmen des ordentlichen Voranschlags beschlossen werden. Die Behandlung des Dekrets ist in der Junisession geplant.
Gleicher Modus wie bei den Grossratswahlen
Gemäss Kantonsverfassung erfolgen die Verfassungsratswahlen auf der gleichen Grundlage wie die Grossratswahlen. Die Wahl der Mitglieder des Verfassungsrats soll - unter Vorbehalt von unvorhergesehenen Verzögerungen - am 25. November 2018 stattfinden. Betreffend die Wahl der Verfassungsratsmitglieder wird diesen Sommer ein Beschluss erlassen werden.
pd/msu
Artikel
Kommentare
Noch kein Kommentar