Politik | Abstimmungen vom 10. Juni 2018
Zweimal Stimmfreigabe und einmal Nein von der SPO
Die SPO spricht sich gegen «Sion 2026» aus. (Archivbild)
Foto: Keystone
Die SPO hat an ihrer Vorstandssitzung die Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 10. Juni gefasst.
Einstimmig abgelehnt wurde der Olympiakredit von 100 Millionen Franken für «Sion 2026». Zu viele Frage blieben laut SPO unbeantwortet: Wer unterschreibt den Host-City-Vertrag? Wer haftet für das Defizit? Wer sind die Aktionäre respektive Mitglieder der geplanten AG oder des Vereins? Wer bezahlt die Handwerker bei einem Konkurs der AG oder des Vereins? Zudem sei die Budgetierung der Gesamtkosten viel zu tief, vorab bei den Sicherheitskosten. Die Walliser Bevölkerung, wird argumentiert, wisse am 10. Juni also gar nicht, über was sie abstimmen werde.
Im Grossrat jage ein Sparprogramm das nächste. Gespart werde vor allem in der Bildung, bei den Gesundheits- und Pflegekosten und in den sozialen Bereichen. Umso erstaunlicher sei es, dass eben dieser Grossrat einem 100-Millionen-Kredit für Sion 2026 mehrheitlich zustimme. Ein Projekt dieser Grössenordnung wird als eine Nummer zu gross bezeichnet, die Risiken als zu hoch.
Betreffend der Vollgeld-Initiative und des Geldspielgesetzes hat sich der Vorstand nach längerer Diskussion für eine Stimmfreigabe entschieden.
pd/map
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